Handel muss Smartphones auslisten
Erweitertes Verkaufsverbot für Oppo und Oneplus
Nach einem neuen Urteil gilt das Verkaufsverbot für Smartphones von Oppo und Oneplus nun auch für Großhändler und Drittanbieter.
Nokia setzt den chinesischen Smartphone-Konzern BBK Electronics und dessen Handelspartner in Deutschland weiter unter Druck. Bereits im vergangenen Jahr hatten die Finnen vor Gericht ein Verkaufsverbot für die meisten Smartphones der Marken Oppo und Oneplus sowie jüngst auch Vivo erwirkt, weil diese aufgrund eines ausgelaufenen Lizenzvertrags gegen von Nokia gehaltene Patente im Bereich WLAN verstoßen. Da sich viele Händler und Provider davon jedoch nicht betroffen fühlten und die Geräte weiter anboten, ging Nokia nun direkt gegen einige prominente Vertreter unter ihnen, wie etwa Media Markt, Saturn, Cyberport, Expert, Drillisch, 1&1 sowie die TK-Distributoren Brodos und Komsa vor. In diesem neuen Verfahren entschied das Landgericht Mannheim nun, dass auch die Händler die betroffenen Geräte aus dem Angebot nehmen müssen. Andernfalls würden sie sich der Patentverletzung mitschuldig machen, berichtet unsere Schwesterzeitschrift connect. Die einzige noch bestehende Verkaufsoption für die BBK-Geräte bleibt damit vorerst der Vertrieb über in anderen Ländern gelistete Händler auf Marktplätzen wie bei Amazon. Ob Nokia auch diese Möglichkeit unterbinden will, ist bisher nicht bekannt.
Für den Hersteller, der sich in den letzten Jahren zu einer festen Größe im Smartphone-Geschäft entwickelt hat, ist das neuerliche Urteil ein weiterer schwerer Rückschlag in einem der wichtigsten europäischen Märkte. Dabei hatte sich BBK nach anfänglichen Überlegungen zu einem kompletten Rückzug zumindest von Oppo aus Deutschland gerade erst dazu bekannt, seine Produkte hier soweit möglich weiter anzubieten. Neben Smartphones gehören dazu auch andere Devices wie etwa Smartwatches und drahtlose Kopfhörer, die von den Patentstreitigkeiten nicht betroffen sind. Auf der Seite von Vivo erklärt das Unternehmen: „Wir haben mit Nokia über die Erneuerung der gegenseitigen Lizenzen verhandelt, aber bisher keine Einigung erzielen können. Wir sind der festen Überzeugung, dass Nokia seiner Verpflichtung, eine Lizenz zu "FRAND"-Bedingungen (fair, angemessen und nicht diskriminierend) anzubieten, bisher nicht nachgekommen ist.“
Nokia beurteilt die Lage indes völlig anders und erklärte bereits im vergangenen Jahr, BBK und seine Marken hätten es selbst in der Hand, den Streit schnell zu beenden: „Als es um die Erneuerung ihrer Lizenzvereinbarung ging, lehnte OPPO unsere fairen und vernünftigen Angebote ab und bestand darauf, dass sie weniger als ihre Konkurrenten zahlen wollten.“ Deshalb habe man dem Hersteller unter anderem ein Schiedsverfahren angeboten. „Ein Rechtsstreit ist für uns immer das letzte Mittel und wir haben alle möglichen Schritte unternommen, um die Angelegenheit gütlich zu lösen. Durch die Ablehnung unserer Angebote und des Schiedsverfahrens ließ uns Oppo jedoch keine andere Wahl“, so Nokia weiter.
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